Seit Juni 2009 sitzen Neonazis in den Thüringer Kreistagen und Stadträten. Zeit für eine Halbzeitbilanz und die Beantwortung der Fragen: Welche inhaltlichen Schwerpunktsetzungen nehmen sie im Rahmen ihrer parlamentarischen Aktivitäten vor? Ist eine strategische Ausrichtung erkennbar und wie ist die Arbeit insgesamt einzuschätzen?
Der folgende Bericht basiert auf der Analyse der parlamentarischen Aktivitäten der Nazis und auf Beobachtungen in den entsprechenden Kreistagen und Stadträten. Darüber hinaus fließen Erkenntnisse aus einer von NiP durchgeführten Interviewreihe mit VertreterInnen der demokratischen Parteien in den entsprechenden Thüringer Kommunalvertretungen mit ein.
Die extrem rechten Parteien haben bei der Kommunalwahl insgesamt 25 Mandate errungen, wobei sich davon 22 auf die NPD, 2 auf die DVU und eines auf die rechte BZH-Wählergemeinschaft vereinen. Aus diesem Mehrheitsverhältnis und der noch zu zeigenden Aktivitätsdichte konzentriert sich der folgende Bericht im Wesentlichen auf die NPD Aktivitäten.
Inhalte:
Personelle Veränderungen
Die Arbeit der NPD in den Thüringer Kreistagen und Stadträten
Einschätzung der Quantität parlamentarischer NPD- Aktivitäten
Einschätzung der Qualität parlamentarischer NPD-Aktivitäten
Umgang der demokratischen Parteien mit NPD-Anträgen
Inhaltliche Schwerpunktsetzungen
Funktionen der kommunalpolitischen Arbeit
Fazit
Die Halbzeitbilanz als pdf-Download
